kein mensch ist illegal hamburg

"Ihr sollt wissen, daß kein Mensch illegal ist.
Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein?"

Elie Wiesel

Dienstag, 21. Februar 2017

Lager Horst bei Boizenburg: Blockade eine Abschiebung von Roma nach Serbien, Mazedonien. Das war vor paar Jahren. Morgen sollten ab München Flughafen Afghanische Menschen abgeschoben werden mit Meridiana Airlines.
FLIEGEN IST FREIWILIG
WER NICHT WILL KOMMT NICHT MIT!
sagts den Pilot !

https://www.facebook.com/events/148598095655257/

Donnerstag, 9. Februar 2017

Aufruf: Für ein Hamburg des Bleibens – Für ein Hamburg für Alle !


Wir rufen dazu auf, jede Gelegenheit zu nutzen, sich mit Geflüchteten, Migrant/innen und von Rassismus Betroffenen solidarisch zu zeigen. Kommt zum Aktionstag »Keine Abschiebungen nach Afghanistan« am 11. Februar 2017, 14 Uhr, Elbphilharmonie!


Wir rufen dazu auf, geflüchtete Menschen beim Spießrutenlauf des Asylverfahrens zu unterstützen. Begleitet Menschen in Behörden, unterstützt sie mit Rechtsberatung, Geld, Sprachkenntnissen und bloßer Anwesenheit.
Wir rufen dazu auf, rassistische Kontrollen auf der Straße nicht hinzunehmen, sondern einzugreifen, zu stören und zu verhindern.
Wir rufen dazu auf, am Flughafen, an (Bus-)Bahnhöfen und anderswo Abschiebungen anzuprangern und (Flug-)Reisen mit Abschiebungen durch Weigerung zu stoppen.
Wir rufen dazu auf, Menschen, die abgeschoben werden sollen, zu warnen, zu schützen, zu verstecken.
Wir rufen auf zu Ungehorsam und Widerstand in allen Stadtteilen, allen Altersgruppen und allen sozialen Gruppen. Alle, die in Hamburg in den vergangenen Jahren Willkommenskultur hochgehalten haben, die sich zusammengeschlossen haben in Hilfsinitiativen und Unterstützungsgruppen, rufen wir auf, ihre Hilfe durch Forderungen und Protest zu ergänzen.
Wir rufen dazu auf, gegen die Isolation und die unmenschlichen Zustände in vielen Aufnahmelagern und Folgeunterkünften immer wieder vorzugehen und den Menschen vor Ort zu ihren Rechten zu verhelfen.
Wir rufen dazu auf, Druck auf den Hamburger Senat auszuüben; den Grünen, die noch vor ihrer Wahl Versprechungen für eine bessere Flüchtlingspolitik gemacht haben, nicht durchgehen zu lassen, dass sie sich jetzt als Regierungspartei nicht nur stillschweigend, sondern aktiv an den Abschiebungen beteiligen, statt sich querzustellen.
Wir rufen alle, die politisch aktiv sind, alle antirassistischen Gruppen und Personen, auf, sich zu organisieren und eine Protestkultur zu etablieren, die nicht überhört und übersehen werden kann.
Wir rufen dazu auf, obwohl es an allen Ecken und Enden brennt, obwohl der G20 bevorsteht, gemeinsam eine Kraft aufzubringen, die die stetige Verschlimmerung der Situation für geflüchtete Menschen nicht nur kritisiert oder verlangsamt, sondern zum Stillstand bringt!
Wir rufen dazu auf, sich auszutauschen und zu vernetzen, und im großen Zusammenschluss Widerstand wirksam zu machen.
Wir laden dazu ein, sich dem Bündnis Never mind the papers! anzuschließen und Solidarität praktisch werden zu lassen.
Wir rufen auf zum Handeln für ein Hamburg des Bleibens, für ein Hamburg für alle!
Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers!”, Hamburg Januar 2017
https://nevermindthepapers.noblogs.org/post/2017/02/05/aufruf-fur-ein-hamburg-des-bleibens-fur-ein-hamburg-fur-alle/

Samstag, 21. Januar 2017

Keine Abschiebungen nach Afghanistan Kundgebung Hamburg Rathaus

 20.01.2017

"STOPPT DIE ABSCHIEBUNGEN!!!" -  Über 500 Menschen haben gestern trotz nasskaltem Wetter zwei Stunden lautstark auf dem Hamburger Rathausmarkt protestiert. Anlass war die Sitzung des Innenausschusses der Hamburger Bürgerschaft, auf dem ein Antrag auf Abschiebestopp nach Afghanistan diskutiert werden sollte. Hier noch ein paar Foto-Eindrücke:

"STOP THE DEPORTATIONS!!!" - More than 500 people protested yesterday for two hours on Rathausmarkt. Inside the townhall the committee for interior affairs of the Hamburg parliament discussed a demand for a stopp of deportations to Afghanistan. Here are some more visual impressions:






























                                                                copyright: marily stroux


mehr Fotos : auf recht auf stadt/ never mind the papers  
https://www.facebook.com/nevermindpapers/?fref=ts

Samstag, 14. Januar 2017

Der Schnee hat unserer internationales Image versaut“, aber was ist mit den Flüchtlingen?

Es ist der 14 Januar 2017. Der Schnee taut auf, die Wetterberichte kündigen aber eine neue Kältewelle an für Griechenland. .... Schneesturm in Griechenland. Lesvos inbegriffen. Die 6500 Flüchtlinge, wovon  3.500 seit Monaten in Zelten im Hotspot leben müssen, sind nicht evakuiert.  Es schneit  in die Zelte rein, die Betten werden verschneit, die Decken, die Kleidung, es gibt nix mit dem die menschen sich trocknen können oder aufwärmen.

Während die erste selbstgemachte Bilder auf die soziale Medien sich Verbreiten
Versucht der UNHCR mit NGOs Hotelzimmer in Lesvos zu mieten um die menschen zu Evakuiren.

Der Vorsitzender des Hoteliers von Lesvos, Periklis Antoniou bekannt durch den vor 3 Monaten angekündigten Beschluss des Verbandes der Hotelbesitzer, in Lesvos keine Zimmer an Flüchtlinge oder an NGOs zu vermieten,  besteht auf seiner Position.  Der Abgeordnete von Syriza aus Lesvos, Giorgos Pallis versucht in einem Gespräch mit den Verband vergeblich, diese Linie umzustimmen.

Der Hotelierverband bleibt bei seine rassistische und unmenschliche Position mit der Begründung , „würden sie ihre Hotel Zimmer an Flüchtlinge vermieten, dann würde Lesvos nicht mehr eine touristische insel sein in die Zukunft sondern eine Große Erstaufnahme“. Es ist der selbe Hotelierverband, der das Hope Center , ein leerstehedes Hotel in Eftalou was in Monate lange Ehernamtliche Arbeit renoviert worden war von Philipa und Eric Kempson und hunderte Freiwilligen, nicht nur verboten haben das Hotel wofür sie seit Monate an die Besitzerin miete zahlten, zu eröffnen, sondern auch ne strafe von 10.000 Euro ihnen aufgelegt haben. Nur damit Bloß keine Flüchtlinge in Eftalou in ein ex Hotel wohnen können nah an Touristen.

Nachden ausländische Volunteers  zunächst überlegten, eine Negativliste der Hotels zu machen, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen (gegen Bezahlung!!!) zu machen , damit niemand im Sommer beim Rassisten aus Versehen die sonne genießen muss, entsteht nun eine Positivliste von den Hotels, die trotz der Aufforderung  des Verbandes ihre Zimmer oder sogar ihre ganze Hotels vermieten an Flüchtlinge oder NGOs.

Während Minister Mouzalas in einer Pressekonferenz in Thessaloniki , ausgerechnet einen Tag vor dem Schnee Einfall in ganz Griechenland zufrieden ankündigt, dass kein Flüchtling mehr im Zelt leben muss, gehen die Videos und Fotos aus Moria um die Welt.  Sofort gilt ein Fotografierverbot in Hot Spot Moria und die Journalisten, die sowieso nicht rein dürfen sind ofiziell des Eintritts verwehrt.

Iliaktida, die lokale NGO, die vom UNHCR beauftragt ist Häuser, Hotelzimmer für die Unterbringung der Flüchtlinge zu mieten, schafft es, 400 Plätze zu mieten. Die Hotelierbranche ist zum Glück nicht geschlossen rassistisch und manchmal ist Geld ein wichtiges Argument wie bei dem Hotel in Thermi, das ausgerechnet vor paar Wochen ihre Räume den Faschisten von Chrisi Avgi auch vermietet hatte.

Durch das Unwetter und das Autos nicht fahren können , können nur ein kleines Teil der Menschen in Hotel Zimmer ankommen an den Tag.

Während der Hotelverband seine rassistische Position nicht aufgeben will, schlägt die Schulbehörde der Nord Ägais vor, leerstehende Schulen zu öffnen und ruft Lehrer und Kinder dazu auf, die Flüchtlinge willkommen zu heißen. Endlich ein Augenblick der Wärme in diesen kalten Zeiten.

Der Bürgermeister Spiros Galinos, der den Olaf Palme Preis sich mit der Bürgermeisterin von Lampedusa teilen sollte , der selber aber die Position der Hotelbesitzer vertreten hatte vor ein paar Monaten und selber empfohlen hat, nicht ihre Hotels an NGOs für Unterbringung von Flüchtlingen zu vermieten, und wo jetzt öffentlich dazu aufgerufen wird, das Olaf Palme Komitee zu informieren wem sie den Preis geben werden, er rettet sein Image als Bürgermeister der Solidarität in dem er ankündigt, den Preis an die Fischer von Skala Sikaminias zu spenden, damit sie ihre Boote wieder aufbauen, die gerade am Tag davor vom Umwetter im Hafen des kleinen Fischerdorfes Umgekippt und auf Grund gegangen waren. Ausgerechnet die Boote der Fischer, die in die Letze 2 Jahren tausende von Menschenleben gerettet haben und dafür für den NOBEL Preis vorgeschlagen worden waren. So rettet der Bürgermeister die Fischer und seine Ehre.

Langsam versucht der Minister für Migration Mouzalas seine Aussagen zu relativieren, nein er meinte kein einziger Flüchtling im Festland in zelten, klar auf den Inseln ist die Situation ganz schlimm. Für ihn sind die Hotelbesitzer Schuld, die nicht vermieten wollen. Das die Situation u.a. so schlimm ist, weil er selber das EU-Turkey abkommen so interpretiert hat, dass keine Flüchtlinge von den Inseln nach dem Festland kommen sollte, das wissen wir. Er versucht nach Lesvos zu fliegen. 2 mal an einem Vormittag: die Morgenmaschine kommt bis über Mitilini, kann nicht landen wegen Nebel und dreht zurück nach Athen, dann steigt er in den Hubschrauber, der aber auch nicht schafft zu landen auf der verschneiten Insel. Vielleicht ein Zeichen der Götter, dass er nicht mehr willkommen ist.

Die Regierung beschließt, ein Militärschiff nach Lesvos zu schicken, um wie sie sagen 500 menschen unterzubringen, solange das Wetter so kalt ist. Das Schiff kommt am nächsten Tag an, es passen nicht 500, sondern 250 aber nicht Mal so viele gehen hin. Die Flüchtlinge haben Angst in ein Schiff zu besteigen , Angst in die Turkey zurückgebracht zu werden. Berechtigte Angst, weil seit Jahren Militärschiffe meistens heimlich Flüchtlinge aus Lesvos und den anderen Inseln nach Nordgriechenland zu den Gefängnissen bringen, von wo aus sie in die Turkey zurück geschickt werden.

Das Militärschiff befindet sich im Hafen, die da drin übernachtende Flüchtlinge müssen nach Moria gehen, um sich zu waschen und kehren lieber ganz zurück.

Eine der seit Monaten regelmässig stattfindenden Rückführungen in die Turkey per Boot findet am 13.1. statt mit 10 Flüchtlinge an Bord, nur einer wurde nicht mitgenommen, der Ägypter Mohamed A. der sich seit den 13.12.2016 im Hungerstreik befindet, um gegen seine Abschiebung zu protestieren.

Frontex macht eine Ausschreibung, um Schiffe zu mieten für 2 Jahre, um aus Mitilini einmal Wöchentlich aus Chios und aus Samos Abschiebungen im großen Stil durchzuführen: Bedingungen für die Vermietung: geschlossenes Schiff, Arzt an Bord, das Personal darf nirgends veröffentlichen in Wort oder Bild, was auf dem Schiff passiert und die Sitze können mit Plastik zugedeckt sein.

Und die Spezialeinheit Rückführungen von Frontex ist jetzt mit 600 mehr Personal ergänzt worden.

Eine IOM Psychologin bietet ihre Dienste an gegen BURN OUT bei Volunteers und NGO Mitarbeiter_innen.  Da die IOM auch hier und seit Eröffnung vom Hotspot Moria 2013 sich auf die Rückführungen genannt „Freiwillige Ausreise“ hauptsächlich konzentriert  ein Hohn für jeden der begreift, was da abgeht.

Die EU lässt die Öffentlichkeit die zahlen wissen wie viel Geld Griechenland schon bekommen hat für die Verwaltung der Flüchtlingskrise.

Amnesty macht ne Unterschriftenliste das Familienzusammenführungen schnell das Land verlassen können.

Und der UNHCR selber Veröffentlicht seine Sorgen um das wohl der Flüchtlinge in Griechenland.

Parallel wird angekündigt, dass ab 15.3. 2017 Dublin-Rückführungen nach Griechenland wieder anfangen werden.

Wenn die 80% Menschen, die seit Monaten unter solchen unmenschlichen Bedingungen warten auf ihre Asylanträge, sofort in die Länder aufgenommen würden, wo sie Familien haben, und wenn die europäischen Länder ihre Relocationversprechen mit Zahlen füllen würden, wäre sehr viel anders.

Denkt an die Hotels von der Positivliste, wenn ihr in Lesvos eine Unterkunft bucht, damit die anderen endlich begreifen, das ihre rassistische Haltung  Konsequenzen auf ihre Geschäfte hat und nicht die kurzfristige Präsens von Menschen auf der Flucht.

Der Schnee taut auf in Lesvos.
Der Alltag geht weiter, ich befürchte, dass es eiskalt sein wird auch im Hochsommer auf der Insel.

marily stroux- 14.1.17



LINKS zu den Infos:

Der schnee und das geld aus der EU

Zahlen asylsuchende auf den inseln
Σήμερα και σύμφωνα με τη Γενική Αστυνομική Διεύθυνση στα νησιά της περιοχής, καταγεγραμμένοιεγκλωβισμένοι, έχοντας υποβάλλει αίτημα ασύλου το οποίο δεν έχει εξεταστεί, βρίσκονται 10.707 άτομα. Αριθμός σημαντικά μειωμένος από την αρχή της χρονιάς που είχαν καταμετρηθεί 11.078 αιτούντες άσυλο/ Κι αυτό αν και από την αρχή της χρονιάς υπήρξαν 380 νέες αφίξειςΔηλαδή από την 1η Ιανουαρίου μέχρι σήμερα έφυγαν από τα νησιά προκειμένου να συνεχίσουν τη διαδικασία χορήγησης ασύλου στην
Αθήνα περισσότερα από 750 άτομα. Σήμερα αιτούντες άσυλο ζουν στη Λέσβο 5.341, στη Χίο 3.455 και στη Σάμο 1.911.  


UNHCR besorgt um Flüchtinge in Griechenland
Militärschiff als Unterkunft:http://www.emprosnet.gr/article/90206-mono-40-aitoyntes-asylo-epivivastikan-sto-armatagogo-lesvos
Hotelbesitzer verband:http://www.mplokia.gr/?p=11158& 
Frontex auschreibung wg Abscheibeschiff:http://www.politischios.gr/koinonia/diagonismos-gia-ta-dromologia-ton-apelaseon-sti-grammi-hioy-tsesmeAm 
EU wie viel geld nach Griechenland geflossen ist:
http://news247.gr/eidiseis/oikonomia/prosfygiko-posa-dikaioutai-kai-posa-xrhmata-exei-parei-h-ellada.4473097.htmlAm 
 
Hotelbesitzer weigerung:  http://www.ethnos.gr/koinonia/arthro/pagonia_kai_stis_kardies_ton_ksenodoxon-64837568 
 
MILITÄR SCHIFF  http://www.emprosnet.gr/article/90118-armatagogo-lesvos-exo-apo-limani-tis-mytilinis  
 
Fischerbote  zertört  http://www.lesvosnews.net/articles/news-categories/koinonia/voyliaxan-oi-dyo-psarovarkes-sti-skala-sykamnias-poy-esosan   
 




Freitag, 13. Januar 2017

Brief von ein Flüchtling in Hungerstreik auf Lesvos gegen seine Abschiebung in die Turkey


http://www.inred.gr/gramma-tou-apergou-peinas-moxament

Wenn die herz töne fehlen in dem Käfig des Körpers der ganze körper hört auf zu funktionieren.
Auch wenn der schmerz das herz beherrscht der widerstand gibt nicht auf .

Die herz töne des schmerzen in dem Gefängnis Käfig.

Kümmer dich nicht was du in die Hände hällst heute weil morgen hast du es schon verloren. Vielleicht eines Tages wirst du in meine Position sein und Besucher in mein Land sein. Ich werde besser sein!
Schau nicht an deine heutige kraft. Morgen kannst du im Krankenhaus sein und ich kann der sein der dir Blut spendet. Grosszugichkeit ist meine stärke.

Du denkst wenn ich darüber rede über Gerechtigkeit und über das was den Menschen um mich herum passiert das sie mich verurteilen werden? wenn der der über Gerechtigkeit redet und die schwachen stärkt als schuldig erklärt wird , der der nein sagt, dann akzeptiere ich die strafe.

Lieber will ich ehrlich, mutig und ehrenvoll sterben und die Wahrheit sagen , als weiter zu leben ohne ehre, verlogen. Auch wenn ich die hälfte der schätze diese Welt besitzen würde ,wäre es sinnlos weil nix davon kann man mit Geld kaufen. So ist der mensch. Der schaut nicht nach Hautfarbe oder Religion .Wenn ich bestraft werde weil ich ein mensch bin dann ist das der sinn der Folter. Ein leben ohne ehre, Respekt , Gerechtigkeit. ein leben wo die Feiglinge herrschen. Gott wie barbarisch ist die strafe des Gewissens.

Ich bin sehr stark und zwinge euch nicht mich mich zu respektieren im Moment, meine kraft ist die angst. Ich nutze gar nicht mein kraft jetzt ,weil ich dabei bin zu versuchen zu begreifen aus was für ein material ihr gemacht seid und versuche mich nicht beeinflussen zu lassen. Ich bin wie Gold: du kannst in schmelzen aber es verändert sich nicht es bleibt Gold. Ich ändern mich nicht. Ihr könnt mich nicht schwächer machen und meine Fähichkeiten vernichten. Auch wenn ihr euer verhalten gegenüber mich nicht verändert werde ich mich nicht mit euch in Konfrontation gehen. ich werde nicht so wie ihr werden. Ich werde bleiben der der ich bin und über Gerechtigkeit reden.

in diese Gesellschaft hier viele verstehen was ich sagen will weil sie voll mit Gefühle sind, verstehen einander und den wert der Wahrheit. Ihr begreift das Glück  liebe weiterzugeben. Wie schön ist es in eine Gesellschaft zu leben die lügen nicht kennt und hass und wünsche hat für liebe und frieden.

Ich werde die Gerechtigkeit verteidigen und Gleichheit, ich werde Ungerechtigkeit bekämpfen. Ich werde den ungerecht behandelten verteidigen. Ich werde den schmerz der anderen spüren auch wenn es mir mein leben kostet. Kein leben ohne Gleichberechtigung!

Ich werde der Stift sein der mit die Tinte der Gerechtigkeit schreibt für die rechte des ungerecht behandelten  und das die Ungerechtigkeit auseinander bricht.

Fragen:

Wo sind die die sagen das sie die Menschenrechte verteidigen? Sind es vielleicht nur Worte die nicht wirklich existieren? Sie suchen nach der Antwort? tut mir leid es gibt keine Antwort.

Das ist nicht die ganze Geschichte. Das ist nur das Vorwort. 22 tage ohne essen ,ich habe kein kraft mehr. Ich will gerne euch über Rassismus sprechen und über die Ethik manche menschen. Ich will gerne euch erzählen was in Ägypten passiert ist. Euch alles erzählen…..

Danke/3/1/2017

Mohamed A.befindet sich seit Oktober 2016 in Abschiebehaft in Lesvos. Sein Asylantrag würde als unbegründet abgelehnt. Seit dem 13.12.2016 befindet er sich im Hungerstreik. Am 10.01.2017 wird er im Krankenhaus in Mitilini Vostanio eingeliefert.sein Gesundheitszustand ist bedrohlich.
Heute hätte er mit ein schiff mit 10 andere abgelehnte Flüchtlinge von Mitilini in die Turkey abgeschoben werden sollen. Es gab Proteste und Unterstützung und er würde heute als einzige nicht abgeschoben. Er darf kein besuch bekommen und die Polizei macht druck auf die ärtze ihm zu entlassen.

STOP DEPORTATIONS!

solidarität mit dem hungersteikeden
sofortige Durchsetzung seine Forderungen





Donnerstag, 5. Januar 2017

Die Gemeinde der afghanischen Hindus und Sikhs in Hamburg ruft auf:

STOPPT DIE ABSCHIEBUNGEN NACH AFGHANISTAN!
AFGHANISTAN IST NICHT SICHER!

++++ DEMO 07.01.2017 Hachmannplatz, Hamburg Hbf
                       12:30 Uhr ++++



Am 14.12.2016 fand die seit Jahren erste bundesweite Sammelabschiebung mit einem Charterflug von Frankfurt nach Kabul, Afghanistan, statt. Insgesamt 34 Afghanen wurden in das seit 4 Jahrzehnten krisengeschüttelte Land deportiert. Afghanistan ist ein Land, in dem nicht nur Krieg herrscht sondern die radikalen Taliban zudem seit dem Beginn der internationalen Militärinterventionen 2001 auf dem Vormarsch sind. Auch der sogenannte Islamische Staat fasst in Afghanistan langsam Fuß. Ein Land, für das die deutsche Bundeswehr ihr Mandat soeben verlängert hat. Ein Land, in dem kein menschenwürdiges Leben möglich ist und den dort lebenden Menschen täglich Gefahr für Leib und Leben droht. Nach Angaben von Pro Asyl starben 2015 in Afghanistan 3.500 Zivilist*innen. Allein im ersten Halbjahr 2016 wurden 1.600 Zivilist*innen getötet und weitere 3.500 verletzt. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen. Die Sicherheitslage hat sich seit der Beendigung des NATO-Kampfeinsatzes 2014 massiv verschlechtert. Der Bürgerkrieg tobt schlimmer als je zuvor.

Ab Januar sollen monatlich 2 Charterflüge mit je 50 Menschen von Deutschland aus nach Afghanistan starten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière betreibt hiermit Symbolpolitik und möchte ein Exempel statuieren, ein Exempel auf Kosten von unschuldigen Menschenleben. Die Bundesrepublik hat am 2. Oktober 2016 ein Abschiebeabkommen mit Afghanistan geschlossen, welches es vereinfachen soll, Afghanen auch ohne gültige Papiere abzuschieben. Grundlage des Abkommens ist die Annahme des Bundesinnenministers, es gäbe sichere Gebiete in Afghanistan, in denen die abgeschobenen Menschen leben könnten. Eines davon sei Masar-e Sharif im Norden Afghanistans, wo am 11. November 2016 ein schwerer Anschlag das deutsche Konsulat erschütterte, das seitdem aus Sicherheitsgründen geschlossen bleibt.

Auch Hamburg beteiligt sich an dieser Abschiebemaschinerie der Bundesregierung und hat als einziges norddeutsches Bundesland 7 Personen mit diesem ersten Charterflug nach Afghanistan deportiert. Alle anderen norddeutschen Bundesländer haben die Beteiligung bisher abgelehnt, bis durch die Bundesregierung eine erneuerte Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan vorgelegt wird.

Unter den 7 Hamburgern, die Opfer der ersten Sammelabschiebung vom Frankfurter Flughafen geworden sind, befand sich auch ein Mitglied der in Afghanistan verfolgten religiösen Minderheit der afghanischen Hindus und Sikhs. Er lebte seit 4 Jahren in Hamburg, hat sich hier integriert, eingelebt, sozial engagiert und die Sprache gelernt. Er wurde seiner Familie entrissen, die ebenfalls in Deutschland lebt. In Afghanistan drohen ihm Verfolgung, Diskriminierung und gewaltsame Übergriffe.

Hindus und Sikhs werden in Afghanistan oft als Inder oder Pakistaner angesehen und verfolgt, auch wenn sie afghanische Staatsbürger sind. Sie wurden in den vergangenen Jahrzenten systematisch enteignet, sie werden darüber hinaus vom beruflichen, gesellschaftlichen und politischen Leben systematisch ausgeschlossen. Darüber hinaus kommt die afghanische Regierung ihrer Verpflichtung, allen afghanischen Staatsbürger*innen ein sicheres, menschenwürdiges Leben zu gewährleisten, nicht nach. Hindus und Sikhs haben, wie auch alle anderen verfolgten Minderheiten, nicht den gleichen Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung wie die ausgrenzende Mehrheitsgesellschaft. Von einst 100.000 Hindus und Sikhs leben heute deshalb nur noch knapp 3.000 von ihnen in Afghanistan, die es sich nicht leisten konnten, das Land zu verlassen.

Die deutsche Bundesregierung hat es dennoch verpasst, die prekäre Situation von afghanischen Minderheiten zu erkennen und unter anderem den Hindus und Sikhs den Status als politisch verfolgte Gruppen anzuerkennen. Gerade Deutschland müsste aufgrund seiner Mitschuld an der Destabilisierung Afghanistans hier eine besondere Verantwortung übernehmen. Stattdessen setzt die deutsche Bundesregierung den in Brüssel beschlossenen Deal und somit einen blutigen Tausch um: finanzielle Hilfen gegen Menschen! Und Hamburg spielt mit!

Christiane Schneider von der Linken Fraktion betont in ihrer Rede vom 15. Dezember 2016 vor der Hamburgischen Bürgerschaft, dass die Abschiebung in ein Land, das nach dem Global Peace Index das viertgefährlichste Land der Welt ist, in dem es hunderttausende Binnenflüchtlinge gibt, eine Verletzung der Genfer Konventionen und ein klarer Rechtsbruch ist. Lars Castellucci von der SPD sprach am 16. Dezember 2016 im Bundestag von einem Feldversuch, an dem man in den nächsten Monaten kalt berechnen könne, wie viele der 34 rückgeführten Menschen noch lebten und bat den Bundesinnenminister de Maizière um entsprechende Aufklärung der Zahlen.

In Hamburg leben seit Jahrzehnten um die 35.000 Menschen, die aus Afghanistan fliehen mussten, darunter viele Angehörige von ethnischen und/oder religiösen Minderheiten. Die Hindu und Sikh Gemeinde ist mit gut 5.000 Personen fester Bestandteil der Hamburger Stadtgesellschaft. Gerade Hamburg als weltoffene Stadt, muss sich der Abschiebung von Hindus und Sikhs, genauso wie von Angehörigen anderer afghanischer Minderheiten, verwehren!

Darum begleitet uns, die Hamburger Gemeinde der afghanischen Hindus und Sikhs, am 07.01. auf Hamburgs Straßen, um gemeinsam Seite an Seite gegen die Abschiebepolitik der rot-grünen Koalition im Senat zu protestieren.

Nein zu Sammelabschiebungen in eine unsichere Zukunft! Der Skandal der Beteiligung des Hamburger Senats an den Sammelabschiebungen darf sich unter keinen Umständen wiederholen! Das Vorgehen der Regierenden und Behörden verstößt gegen jegliche Menschenrechte. Wir als Hamburger Bürger und Bürgerinnen müssen unserer Regierung deutlich machen, dass wir dieses Verhalten nicht tolerieren und vereint zusammen stehen gegen Intoleranz, gegen Rassismus, gegen Abschiebungen! Unsere afghanischen Mitbürger und Mitbürgerinnen haben das Recht, in Freiheit, Sicherheit und ohne Angst vor einer Abschiebung in Hamburg zu leben.

Unsere Forderungen:

Sofortiger Stopp der Beteiligung Hamburgs an den Abschiebungen nach Afghanistan
Wiedereinführung der Senatorenregelung in Hamburg
Anerkennung der afghanischen Hindus und Sikhs als politisch verfolgte Minderheiten
STOPP aller bundesweiten Abschiebungen nach Afghanistan!
Sicheren Aufenthaltsstatus für alle afghanischen Geflüchteten in Deutschland!

Kein Mensch ist illegal!
Stop deportation!

++++ DEMO 07.01.2017 Hachmannplatz, Hamburg Hbf 12:30 Uhr ++++
Facebook: Demo: Stoppt die Abschiebung nach Afghanistan!